Der Nahe Osten ist zweifellos eine der ereignis- und konfliktreichsten Zonen der Welt. Eigentlich ist es nahezu unmöglich, für einen aktuellen Kommentar nur wenige Aspekte auszuwählen. Die Palette an wichtigen Geschehnissen reicht von dem nun offensichtlich beginnenden Generationswechsel in vielen arabischen Staaten (Bahrain, Jordanien, Marokko), über den Versuch des neuen algerischen Staatspräsidenten Bouteflika, eine Politik der Aussöhnung und des Kompromisses in Angriff zu nehmen, bis zur De-facto-Aufhebung des internationalen Embargos gegen Libyen sowie den durch die Wahl Ehud Baraks zum neuen israelischen Ministerpräsidenten genährten Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des weitgehend eingefrorenen Friedensprozesses.
Mit Mut zur Lücke habe ich mich entschlossen, aus der Vielfalt an kommentierungswerten Ereignissen jenes herauszugreifen, das wohl den größten Einfluß auf die gesamte Region hat: der sogenannte Nahost-Friedensprozeß nach der Amtsübernahme von Ehud Barak als israelischer Ministerpräsident.
Skepsis angebracht
Die letzten Wochen haben den Akteuren und Beobachtern der Nahost-Politik ein extremes Wechselbad der Gefühle beschert. Vor lauter Freude, den dickköpfigen und sturen Bibi Netanjahu losgeworden zu sein, hat die westliche Welt (angeführt von den USA und deren Präsidenten) Barak einen Vertrauensvorschuß gegeben, wie ihn kaum ein anderer Politiker zuvor erhalten hat. Der Besuch des neugewählten israelischen Ministerpräsidenten wenige Tage nach seiner Amtsübernahme in den USA kam einem Triumphzug gleich, und das, ohne ein wesentliches Zugeständnis gemacht zu haben. Offensichtlich frei nach dem Motto: "Es kann nur besser werden", hat man Ehud Barak den roten Teppich ausgerollt, was dieser weidlich zu nutzen wußte (von massiven neuen Waffeneinkäufen angefangen ...). Im Überschwang der Gefühle hat man offensichtlich übersehen, daß Barak eigentlich in fast allen wesentlichen Konfliktfragen mit den Palästinensern (Status von Jerusalem, Frage der Siedlungen) kaum etwas Neues angeboten hat. Die hoffnungsvolle Vermutung, daß er es mit dem Frieden (was immer darunter zu verstehen ist) ernst meine, hat selbst die Führung der Palästinenser verwirrt. Umso größer war die Ernüchterung, als Barak mit seinem völlig neuen, großteils aus loyalen Untergebenen aus Armeezeiten gebildeten, Beraterteam begonnen hat, das alte israelische Spiel der Verzögerung fortzusetzen. Neuerlich hat man damit begonnen, bereits längst unterzeichnete Verträge infrage zu stellen und neue Bedingungen zu formulieren. Und die Parole, die mühsamen Detailverhandlungen um Teilschritte doch zu überspringen und gleich über die endgültige Lösung verhandeln zu wollen, ist im Ringen zwischen den Israelis und Palästinensern nichts Neues. Auch der Wink mit dem Zaunpfahl, man könne sich unabhängig von einer Lösung mit den Palästinensern auch mit Syrien einigen, ist eigentlich nicht anders zu verstehen, als daß hier die Möglichkeit angedeutet wird, einen Verhandlungspartner gegen den anderen auszuspielen. Die Freude, daß man nach vielen Monaten wieder miteinander sprach bzw. verhandelte, hat offensichtlich den Blick auf die Hintergründe weitgehend verstellt.
Es gibt weitere Gründe, die zu Vorsicht und zu einer kühleren Betrachtungsweise raten lassen. Auch die klare Absicht Baraks, die unmittelbare Einflußnahme der USA auf die israelisch-palästinensischen Verhandlungen wieder zurückzudrängen, sollte alarmieren. Offensichtlich ist die Rolle der USA, über deren nach wie vor bestehende absolute Unterstützung Israels kein Zweifel besteht, für viele in Israel bereits zu pro-palästinensisch. So mutete es in den letzten Wochen skurill an, wie palästinensische Emmissäre versuchten, die USA mehr und mehr als Druckmittel gegen die israelische Verschleppungstaktik einzusetzen. Auch der endgültige push für die Implementierung des Wye-Abkommens ist letztlich von den USA gekommen, allerdings mit kräftiger Unterstützung des ägyptischen Präsidenten Mubarak, der damit in gewisser Weise auch ein Comeback in der Nahost-Politik gefeiert hat. Betrachtet man die letzten Monate in aller Sachlichkeit, so findet sich wenig Anlaß für eine derartig breite Unterstützung, wie sie der neue israelische Ministerpräsident in der Welt vorfindet. Für deren Erklärung müssen wahrscheinlich (werbe-) psychologische Maßstäbe herangezogen werden.
Flexible Reaktion der Araber
In der Vergangenheit bestand die Schwäche der Araber zumeist auch darin, daß ihre Reaktionsmuster unflexibel und relativ leicht zu durchschauen waren. Angesichts der realen Kräfteverhältnisse hatten sie zumeist aber auch keine wirklichen Alternativen.
Diesmal scheint es bislang doch etwas anders abzulaufen. Da ist einmal die weitaus flexiblere und offenere Haltung Syriens, das zwar grundsätzlich betonte, daß man nicht daran denke, sich gegen die Palästinenser ausspielen zu lassen, aber doch deutliche vermittelnde Signale aussandte. Man sorgte in einer gewissen Weise sogar dafür, daß es nach langen Jahren wieder zu einer Annäherung von oppositionellen palästinensischen Gruppen mit Yasser Arafat kam. Die Vermutung, daß dahinter auch die Hoffnung des alternden syrischen Präsidenten Asad steht, noch zu seinen Lebzeiten eine Lösung mit den Israelis schaffen zu können, mag stimmen, was aber zählt, ist das Ergebnis. Auch den Palästinensern, deren Position der Schwäche sich nach 1993 absolut nicht geändert hat, kann es nicht schaden, wieder einen breiteren nationalen Konsens anzustreben. Insoferne kann der zuletzt wieder verstärkte nationale Dialog zwischen den Architekten des derzeitigen Friedensprozesses und ihren innerpalästinensischen Kritikern die gesamte Position der Palästinenser und damit auch ihre Verhandlungsposition gegenüber den Israelis nur stärken. Ob sich die palästinensische Führung letztlich aber dazu durchringt, diese Karte wirklich auszuspielen, werden die Entwicklungen der nächsten Monate zeigen.
Somit ist dank Baraks Wahl, wenn auch nicht unbedingt dank seines eigenen Tuns, die Nahost-Politik wieder etwas in Bewegung geraten. Es ist zu hoffen, daß dies weiterhin so bleiben wird und daß sich auch die Opponenten auf vernünftige und für beide Seiten annehmbare Ziele und Lösungen einigen mögen.
Fritz Edlinger